Biometrische Grenzkontrolle: Schily zieht positive Zwischenbilanz

„“Das erfreulich große Interesse belegt, dass die Bürgerinnen und Bürger keine Angst im Umgang mit der neuen Technik haben. Unter den fast 4.000 Reisenden, die sich beim BGS mit ihrem maschinenlesbaren Reisepass und ihrer Augeniris bislang haben registrieren lassen, sind nicht nur deutsche Staatsbürger. Rund 300 dieser Teilnehmer kommen aus anderen EU-Staaten oder der Schweiz. Inzwischen gibt es auf dem Frankfurter Flughafen jeden Tag rund 100 Grenzübertritte, bei denen der kurze Blick in die Kamera für die Ein- oder Ausreise genügt. Biometrie ermöglicht so schnelle und sichere Grenzkontrollen““, sagte Schily. Das Verfahren wird vom Bundesgrenzschutz zunächst über einen Zeitraum von sechs Monaten erprobt. Interessierten Personen, die zuvor überprüft und als grenzpolizeilich unbedenklich eingestuft wurden, wird im Non-Schengenflugverkehr ohne manuelle Grenzkontrolle ein Passieren der Grenzen ermöglicht. Als Teilnehmer kommen freizügigkeitsberechtigte EU-Staatsangehörige in Frage, die über einen gültigen und maschinenlesbaren Reisepass verfügen und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Teilnehmen kann, wer auf freiwilliger Basis seine personenbezogenen Daten aus dem beim Grenzübertritt ohnehin mitzuführenden Reisepass und die biometrischen Merkmale seiner Augeniris vom Bundesgrenzschutz einmalig registrieren lässt. Die Registrierung und die Teilnahme am Pilotprojekt sind kostenlos. Laut BMI werden die hinterlegten Daten nur bei nachfolgenden Grenzübertritten zum Nachweis der Teilnahmeberechtigung und zur biometrischen Authentifizierung benötigt. Sie werden zu keinem anderen Zweck verwendet. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz begleitet das Projekt. Von dem Pilotverfahren erwartet Schily Erkenntnisse zur: • Erhöhung des Sicherheitsniveaus bei Grenzkontrollen, • Einsetzbarkeit des verwendeten biometrischen Verfahrens im grenzpolizeilichen Wirkbetrieb, • Teilnehmerakzeptanz biometrischer Verfahren, auch mit Blick auf künftige Gesetzgebungsvorhaben. poststelle@bmi.bund.de www.bmi.bund.de 

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