Zentrales Thema der Sitzung in Berlin war die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Bis Ende 2018 werden Prototypen, Referenzprozesse und andere Blaupausen aus neun Projekten der ersten Phase des Digitalisierungsprogramms, darunter "Einwohnerwesen", "Einfach Leistungen für Eltern" (ELFE), "iKfz", "Gewerbemeldung", "E-Rechnung", "Arbeitsschutz", "Online-Beteiligung Raumordnung" und "C-Visum" hervorgehen.
"Mit den Erkenntnissen aus Phase 1 und dem Wissenstransfer haben wir gute Grundlagen für die Digitalisierung der deutschen Verwaltung geschaffen. Auf dem Weg zur Umsetzung des Digitalisierungsauftrags des OZG bis Ende 2022 kommen wir somit einen Schritt weiter", betont Vitt. Für die anstehende arbeitsteilige Umsetzung der etwa 575 OZG-Leistungen wird das Koordinierungsprojekt "Digitalisierungsprogramm" des IT-Planungsrats in Phase 2 überführt und bis Ende 2022 verlängert. Aktuelle Informationen zur Umsetzung des OZG sowie ein interaktiver OZG-Katalog werden auf der Internetseite www.ozg.it-planungsrat.de bereitgestellt.
Der IT-Planungsrat verständigte sich in der Sitzung auf Basisfunktionen, die vom Portalverbund stufenweise bis 2022 zu erfüllen sind. Teilnehmende Verwaltungsportale müssen danach mindestens ein interoperables Nutzerkonto für natürliche Personen und Organisationen, eine marktübliche elektronische Bezahlmöglichkeit, ein Postfach sowie eine Suchfunktion, die alle Leistungen von Bund, Ländern und Kommunen im Portalverbund auffindbar macht, bereitstellen. Bund und Länder haben sich verpflichtet, hierzu ihre Verwaltungsportale über ein Online-Gateway zu verknüpfen und verbindlich die FIM-Bausteine zu verwenden. Darüber hinaus sind die Länder für den Aufbau von Länderportalverbünden und die Einbindung ihrer Kommunen verantwortlich.
IT-Experten des Bundes, verschiedener Länder und der Kommunen sowie ihrer jeweiligen Dienstleister wurden vom IT-Planungsrat beauftragt, eine Lösung für eine Architektur zur Realisierung eines Single-Sign-On auf Grundlage der Interoperabilität von Servicekonten im Portalverbund zu erarbeiten. Die Arbeitsgruppe wird die Auswirkungen auf Fachverfahren prüfen sowie eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, die insbesondere eine Aufwand-Nutzen-Betrachtung enthält, erarbeiten und die Ergebnisse dem IT-Planungsrat zur 28. Sitzung vorlegen.
Das Förderale Informationsmanagement (FIM) spielt für die Umsetzung des OZG eine zentrale Rolle. FIM liefert standardisierte Informationen für Verwaltungsleistungen, die für Behörden auf allen föderalen Ebenen direkt nutzbar sind. Untergliedert in die drei Bausteine "Leistungen", "Datenfelder" und "Prozesse" sind alle in FIM abrufbaren Informationen stets korrekt, aktuell und rechtssicher. Der IT-Planungsrat sieht in diesem Zusammenhang vor, die XÖV-Standards XProzess und XDatenfelder in einem beschleunigten Verfahren abzuschließen und in seiner nächsten Sitzung ihre verbindliche Anwendung zu beschließen.
Auch mit der Gründung der "Föderalen IT-Kooperation" (FITKO) geht es weiter voran. Als Anstalt öffentlichen Rechts in der gemeinsamen Trägerschaft aller Länder und des Bundes soll FITKO ab 2020 den leistungsfähigen operativen Unterbau für den IT-Planungsrat bilden. Flexible Organisationsstrukturen und neue Formen der Zusammenarbeit sind dabei die Grundlage für eine konsequente, zielgerichtete und kooperative Digitalisierung der Verwaltung im föderalen Umfeld. Der IT-Planungsrat begrüßte in der Sitzung ausdrücklich das vom Aufbaustab FITKO vorgelegte ab-schließende Konzept zur detaillierten Bündelungsplanung und die überarbeiteten Rechtsgrundlagen, die die Überführung der bestehenden Strukturen des IT-Planungsrats in die AöR FITKO regeln.
Der IT-Planungsrat hat seinen Aktionsplan 2019, der einen Überblick über das Projekt- und Anwendungsportfolio sowie erreichte Meilensteine gibt, beschlossen. Das Steuerungsprojekt "XDomea Regierung – Grundlagen für den digitalen Dokumentenaustausch im föderalen Regierungshandeln" zum bund-/länderübergreifenden Austausch von Dokumenten im föderalen Regierungshandeln wird 2019 neu aufgenommen.